Grab­pfle­ge­kos­ten min­dern Pflichtteilsanspruch?

Grab­pfle­ge­kos­ten min­dern Pflicht­teils­an­spruch? Ein strei­ti­ges The­ma seit Lan­gem. Nun­mehr hat der Bun­des­ge­richts­hof in sei­ner aktu­el­len Ent­schei­dung vom 26.05.2021 (Az. IV ZR 174/20) Rechts­si­cher­heit geschaffen.

Bis­her war es kei­nes­falls klar, ob die Grab­pfle­ge­kos­ten den Nach­lass­wert min­dern und sich der Pflicht­teils­be­rech­tig­te somit indi­rekt an den Grab­pfle­ge­kos­ten betei­li­gen muss. Dies ver­nein­te der BGH im ver­han­del­ten Fall, wonach anfal­len­de Grab­pfle­ge­kos­ten für die nächs­ten 20 Jah­re für die Grab­pfle­ge der Grab­stät­te des Erb­las­sers den Pflicht­teils­an­spruch min­dern sollte.

Der BGH stell­te klar, dass nur die Bestat­tungs­kos­ten zu berück­sich­ti­gen sind. Dem­nach sei die Bestat­tung abge­schlos­sen, wenn eine als Dau­er­ein­rich­tung geeig­ne­te Grab­stät­te errich­tet wur­de. Kos­ten für Instand­hal­tung, Pfle­ge der Grab­stät­te und des Grab­mals sind nicht mehr der Beer­di­gung zuzu­rech­nen und somit bei der Berech­nung des Pflicht­teils­an­spru­ches ent­behr­lich. Eine ein­deu­ti­ge Ent­schei­dung zum The­ma Grab­pfle­ge­kos­ten min­dern Pflichtteilsanspruch.

Dies gilt eben­so, wenn ein Erb­las­ser meint, durch tes­ta­men­ta­ri­sche Fest­le­gun­gen bzw. Ver­mächt­nis­se den Pflicht­teils­an­spruch schmä­lern zu wol­len. Dies ist ihm durch gesetz­li­che Rege­lun­gen verwehrt.

Aller­dings weist der Bun­des­ge­richts­hof aus­drück­lich auch dar­auf hin, dass eine bereits begrün­de­te Nach­lass­schuld durch den Abschluss eines Grab­pfle­ge­ver­tra­ges im Vor­hin­ein sehr wohl alle Erben beträ­fe und somit auch bei der Berech­nung des Pflicht­teils­an­spru­ches Berück­sich­ti­gung fin­den müsse.

Im Fazit bedeu­tet dies, dass die Per­so­nen, wel­che wün­schen, dass sich auch die Pflicht­teils­be­rech­tig­ten an der zukünf­ti­gen Grab­pfle­ge der Grab­stät­te betei­li­gen müs­sen, bereits zu Leb­zei­ten einen Grab­pfle­ge­ver­trag abschlie­ßen sollten.

Bei der Fra­ge der mög­li­chen Grab­pfle­ge­kos­ten bei den Grab­stät­ten auf den Gotha­er Fried­hö­fen sehen wir uns durch unse­re jahr­zehn­te­lan­ge Erfah­rung gegen­über Ihnen als kom­pe­ten­ten Ansprech­part­ner. Selbst­ver­ständ­lich sind Ihre ein­ge­zahl­ten Beträ­ge mün­del­si­cher, insol­venz­ge­si­chert auf einem Treu­hand­kon­to des Bun­des­ver­ban­des bis zum jähr­li­chen Abruf verweilen.

Selbst­ver­ständ­lich berät Sie unser Insti­tut – die Bestattungsinstitut Gotha GmbH – gern.

Wir ste­hen Ihnen im Bedarfs­fall hilf­reich, kom­pe­tent, ein­fühl­sam und ver­trau­ens­voll zur Sei­te. Zur Kon­takt­auf­nah­me ste­hen Ihnen sämt­li­che moder­nen Kom­mu­ni­ka­ti­ons­we­ge zur Ver­fü­gung. Vor­ab-Infor­ma­tio­nen zu allen The­men sehen Sie jeder­zeit unter www.bestattung-gotha.de – getreu unse­rem Mot­to: „Tra­di­ti­on ver­pflich­tet!“ .

Ihr Ronald Häring, Geschäftsführer

Grabpflegekosten mindern Pflichtteilsanspruch?

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